Proteste und Prozess: Schlachthof-Video spaltet Gericht und Öffentlichkeit
Goran Bolnbach
Proteste und Prozess: Schlachthof-Video spaltet Gericht und Öffentlichkeit
Vor dem Oberlandesgericht Oldenburg hat sich zu Beginn der Berufungsverhandlung in einem umstrittenen Fall um ein Schlachthof-Video eine Protestkundgebung formiert. Rund 120 Demonstranten versammelten sich, skandierten gegen Tierquälerei und industrielle Schlachtmethoden. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht ein von der Tierrechtsorganisation Animal Rights Watch veröffentlichtes Video, dessen Löschung ein Gericht erster Instanz angeordnet hatte.
Die umstrittenen Aufnahmen, die in einem Schlachthof im niedersächsischen Lohne entstanden, zeigen Schweine, die mit Kohlendioxid betäubt werden. Dabei kommen sechs Stahlkäfige zum Einsatz, in denen jeweils fünf Tiere in einen dunklen Schacht mit hoher CO₂-Konzentration abgesenkt werden. Diese Methode, die seit 2004 von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) kritisiert wird, ist dennoch eine gängige, aber wenig bekannte Praxis in der Branche.
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Im Gerichtssaal war die angespannte Stimmung spürbar, als Schlachthofbesitzer Nikolaus Brand zögerte, bevor er der Angeklagten Anna Schubert die Hand reichte. Der Prozess steht symbolisch für den Konflikt zwischen Meinungs- und Pressefreiheit einerseits und Unternehmensrechten sowie Rechtsstaatlichkeit andererseits. Animal Rights Watch argumentiert, das Video decke systematische Grausamkeiten auf, während der nicht namentlich genannte Fleischproduzent auf Löschung pocht, um seinen Ruf zu schützen.
Draußen hielten die Demonstranten mit vier Trommlern im Takt Parolen gegen die Zustände in Schlachthöfen skandiert. Das Gericht wird sein Urteil am 26. Mai verkünden, doch mit weiteren Revisionen vor höheren Instanzen ist zu rechnen.
Die für Ende dieses Monats erwartete Entscheidung wird darüber befinden, ob das Video öffentlich bleiben darf oder gelöscht werden muss. Rechtsbeobachter weisen darauf hin, dass der Fall richtungsweisend für die Abwägung zwischen investigativem Journalismus und dem Schutz unternehmerischer Privatsphäre sein könnte. Das Ergebnis könnte zudem künftige Proteste und die öffentliche Kontrolle von Tierwohlstandards in der industriellen Fleischproduktion prägen.
