Hubertz plant staatliche Wohnungsbaugesellschaft als "Game-Changer" für den Markt
Silvester Seip
Hubertz plant staatliche Wohnungsbaugesellschaft als "Game-Changer" für den Markt
Bundesbauministerin Verena Hubertz hat Pläne für die Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft in Deutschland angekündigt. Der Vorstoß erfolgt nach Forderungen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) nach einem groß angelegten sozialen Wohnungsbauprogramm. Hubertz bezeichnete die neue Behörde als möglichen "Game-Changer" für den deutschen Wohnungsmarkt.
Die Ministerin betonte, dass die Gründung der Gesellschaft Änderungen im Grundgesetz erfordern würde. Gleichzeitig räumte sie ein, dass die SPD in der Vergangenheit oft als "Reformbremse" wahrgenommen worden sei. Jetzt jedoch, so Hubertz, sei zügiger Fortschritt bei den notwendigen politischen Weichenstellungen unverzichtbar.
Hubertz argumentierte, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die bisher vor allem Bundesbedienstete versorgt, eine erweiterte Rolle übernehmen solle. Über den Wohnungsbau hinaus verwies sie auf die Notwendigkeit umfassender Reformen in ganz Deutschland. Die Debatte ist Teil einer Initiative der SPD, eine langfristige "Zukunftsvision" für das Land zu entwickeln.
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Auch das Thema Bezahlbarkeit spielte in ihren Äußerungen eine zentrale Rolle: Harte Arbeit solle den Menschen den Weg zu einem guten Leben ebnen – einschließlich des Erwerbs von Wohneigentum. Ihr Vorschlag knüpft an frühere Forderungen Klingbeils an, der massive Investitionen in den sozialen Wohnungsbau gefordert hatte.
Die geplante Wohnungsbaugesellschaft würde eine deutliche Wende in der deutschen Immobilienpolitik markieren. Verfassungsänderungen und weitreichende Reformen seien nötig, um das Vorhaben umzusetzen. Hubertz' Plan zielt darauf ab, sowohl den Wohnungsmangel zu bekämpfen als auch das Vertrauen der Bevölkerung in die Reformfähigkeit der SPD zu stärken.
