Hannovers radikale Sparpläne: Kultur und Jugendförderung auf der Kippe
Goran Bolnbach
Hannovers radikale Sparpläne: Kultur und Jugendförderung auf der Kippe
Hannover steht vor drastischen Haushaltskürzungen, da die Stadt mit Schulden in Höhe von zwei Milliarden Euro kämpft. Die Stadtverwaltung hat dem Land Niedersachsen ein Sparprogramm vorgelegt, das sich vor allem gegen "freiwillige Leistungen" wie Kultur, Sport und Jugendförderung richtet. Oberbürgermeister Belit Onay kritisiert die geplanten Maßnahmen scharf und warnt, dass sie bestehende kommunale Probleme weiter verschärfen könnten.
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Eine durchgesickerte Liste mit 70 möglichen Einsparvorschlägen, die von Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen erarbeitet wurde, sieht bundesweit Kürzungen von mindestens 8,6 Milliarden Euro vor. Viele der Maßnahmen zielen auf Angebote für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Jugendliche ab. Onay argumentiert, dass solche Kürzungen die Funktionsfähigkeit der Stadt schwer beeinträchtigen würden.
Um die finanzielle Belastung abzumildern, baut Hannover eine Bibliothek zu einem Bürgerzentrum um. Zudem arbeitet die Stadt mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zusammen, um zumindest einen Teil der Leistungen aufrechtzuerhalten. Dennoch reichen die Mittel für die gesetzlich vorgeschriebenen kommunalen Aufgaben nicht mehr aus, um die Kosten zu decken.
Die Haushaltskrise ist eine Folge des Einbruchs der Gewerbesteuereinnahmen während der Coronavirus-Pandemie. Zwar haben sich diese Einnahmen inzwischen wieder auf einem stabilen Niveau erholt, doch bleibt eine erhebliche Deckungslücke. Die geplanten Kürzungen sollen die Haushaltslage konsolidieren, doch lehnt Onay den Sparplan weiterhin ab.
Hannovers Konsolidierungsplan liegt nun beim Land Niedersachsen zur Prüfung vor. Falls genehmigt, werden die Ausgaben für Kultur, Sport und Jugendarbeit gekürzt. Die Zusammenarbeit mit der AWO und die Umwidmung der Bibliothek könnten zwar einige Verluste abfedern, doch bleiben die langfristigen Folgen für die Bürgerinnen und Bürger ungewiss.
