CDU fordert Rückkehr syrischer Flüchtlinge bei stabiler Lage in Syrien
Goran Bolnbach
CDU fordert Rückkehr syrischer Flüchtlinge bei stabiler Lage in Syrien
Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat eine Neuausrichtung der deutschen Politik gegenüber syrischen Flüchtlingen gefordert. Seine Äußerungen fallen vor ein Treffen des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa mit Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die mögliche Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien, sobald sich die Lage im Land weiter verbessert.
Hardt argumentierte, viele Syrer erfüllten mittlerweile nicht mehr die Voraussetzungen für Asyl in Deutschland. Er schlug vor, dass diejenigen, die Schwierigkeiten bei der Integration oder der Arbeitsplatzsuche hätten, bei einer Rückkehr in ihre Heimat unterstützt werden sollten, sobald Syrien weiter stabilisiert sei.
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Während seines Staatsbesuchs wird al-Sharaa mit Merz über die Rückführung von Flüchtlingen beraten. Hardt erwartet, dass die Bundesregierung auf einen inklusiven Wiederaufbau Syriens drängen wird, bei dem alle ethnischen und politischen Gruppen eine Rolle spielen. Er betonte, die Zukunft Syriens hänge vom Schutz der Minderheitenrechte und der Wahrung des regionalen Friedens ab.
Hardt präzisierte, dass finanzielle Hilfen für Rückkehrer direkt an die Betroffenen fließen sollten – und nicht an die syrische Regierung. Dies würde es Flüchtlingen ermöglichen, ihr Leben eigenständig wieder aufzubauen. Gleichzeitig machte er deutlich, dass diejenigen, die zum deutschen Arbeitsmarkt beitragen, bleiben dürfen sollten.
Der CDU-Politiker verwies darauf, dass weite Teile Syriens mittlerweile stabil seien, was den Asylbedarf in Deutschland verringere. Sein Fokus liege auf Flüchtlingen ohne langfristige Perspektive im Land, nicht auf bereits integrierten Personen.
Das Treffen zwischen al-Sharaa und Merz wird die deutsche Haltung zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge prägen. Hardts Vorschläge zielen darauf ab, humanitäre Unterstützung mit den Herausforderungen der innerdeutschen Integration in Einklang zu bringen. Jede politische Kursänderung wäre jedoch von weiteren Fortschritten Syriens in Richtung Stabilität und Inklusion abhängig.
