Verhandlungen um Old Texas Town gescheitert – jetzt droht Räumungsklage
Silvester Seip
Verhandlungen um Old Texas Town gescheitert – jetzt droht Räumungsklage
Die Verhandlungen zwischen Dr. Aldinger & Fischer und dem Bezirksamt Spandau über die Zukunft der Old Texas Town sind gescheitert. Trotz früherer Fortschritte bei zentralen Vertragsbedingungen konnten sich der Grundstückseigentümer und der Bezirk nicht auf eine endgültige Einigung verständigen. Das Scheitern ebnet nun den Weg für eine juristische Auseinandersetzung.
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Das Bezirksamt Spandau betonte, im Laufe der Gespräche erhebliche Zugeständnisse gemacht zu haben. Zunächst hatte es eine Laufzeit von zwölf Jahren angeboten, die später auf acht Jahre reduziert wurde. Dr. Aldinger & Fischer lehnten jedoch eine Verlängerung über eine fünfjährige Übergangsphase hinaus ab – und wiesen damit sogar einen von ihrem eigenen Unternehmen vorgeschlagenen Kompromiss zurück.
Der Bezirk erklärte, den Bebauungsplan von 2012 nicht ändern zu wollen, um eine gewerbliche Nutzung zu ermöglichen. Planungsrechtliche Sicherheit, so die Begründung, müsse für alle Beteiligten gleichermaßen gelten. Der Grundstückseigentümer hingegen drängt weiterhin auf eine mittelfristige kommerzielle Nutzung des Geländes, die nach aktueller Rechtslage untersagt bleibt.
Da keine Einigung zustande kam, bleibt der Verein Old Texas Town trotz abgelaufenem Pachtvertrag vorerst auf dem Gelände. Das Bezirksamt wies Vorwürfe zurück, Rechtssicherheit vorzuenthalten, und beharrte darauf, seine Position während der Verhandlungen konsequent vertreten zu haben.
Mit dem Abbruch der Gespräche wird der Grundstückseigentümer nun eine Räumungsklage gegen den Verein einreichen. Die Weigerung des Bezirks, den Bebauungsplan anzupassen, macht eine gewerbliche Nutzung auf absehbare Zeit unmöglich. Die Zukunft des Vereins auf dem Gelände bleibt ungewiss, während die gerichtlichen Verfahren anlaufen.
