Streit um Rentenreform: Koalition ringt um Zeitplan und Umsetzung
Die Spitzen der Koalition bereiten sich darauf vor, diese Woche den Zeitplan für die Rentenreform in Deutschland zu beraten. Zwischen den Konservativen und der SPD gibt es bereits Uneinigkeit über Tempo und Ausgestaltung der Pläne. Ziel ist es, die neuen Gesetze noch bis Jahresende zu verabschieden.
Vertreter von CDU/CSU und SPD kommen am Mittwoch zusammen, um einen Fahrplan für die Rentenneuordnung festzulegen. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig drängt die Regierung, vor der Sommerpause einen verbindlichen Zeitrahmen zu beschließen. Zudem plädiert er dafür, die Gesetzesentwürfe über den Sommer auszuarbeiten und alle Reformen in einem umfassenden Paket zu bündeln.
Während die Union auf zügige Fortschritte pocht, setzt die SPD auf einen zurückhaltenderen Kurs. Beide Seiten sind sich weiterhin uneins über die konkreten Empfehlungen der Rentenkommission. Unklar ist auch, ob die Reformen in einem großen Gesetzesvorhaben oder in mehreren Schritten umgesetzt werden sollen.
Der Bundestag will die Rentengesetze im Herbst beraten, die endgültige Verabschiedung ist noch vor Jahresende geplant. Um dieses Ziel zu erreichen, muss die Koalition zunächst ihre Differenzen in Sachen Zeitplan und Umsetzung ausräumen.
