Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und nennt klare Gründe
Birte Schüler
Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und nennt klare Gründe
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland ausgeschlossen. Als Hauptgründe nannte er fehlendes Ausbildungspersonal und unzureichende Infrastruktur. Die Entscheidung fällt in eine Zeit anhaltender Personalengpässe bei der Bundeswehr.
Die Bundesregierung beobachtet derzeit den Aufbau der Streitkräfte. Sie betonte, dass das Prinzip der Freiwilligkeit auch in den kommenden Jahren die Grundlage für die Rekrutierung bleiben werde. Eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung stehe derzeit nicht zur Debatte.
Die Ampelkoalition räumte jedoch ein, dass künftig Korrekturmaßnahmen erforderlich sein könnten – etwa dann, wenn die Zahl der offenen Stellen die der qualifizierten Bewerber übersteigt. Unterdessen offenbarten die gescheiterten Verhandlungen um die Fregatte F126 explodierende Kosten: Mittlerweile beläuft sich das Gesamtvolumen auf über 18 Milliarden Euro – acht Milliarden mehr als ursprünglich veranschlagt.
Pistorius bekräftigte sein Engagement für die deutsch-französische Verteidigungskooperation. Diese Haltung folgt auf das Scheitern des FCAS-Programms (Future Combat Air System). Zudem wurde ein neuer Runden Tisch eingerichtet, um das Know-how der Automobilindustrie stärker für die Rüstungsbranche nutzbar zu machen.
Der Minister bestätigte zudem, keine detaillierten Pläne für seine politische Zukunft zu schmieden – einschließlich einer möglichen Kandidatur als SPD-Kanzlerkandidat.
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Die Bundeswehr wird vorerst weiter auf freiwillige Rekrutierung setzen. Die Regierung wird die Personalentwicklung genau beobachten und bei anhaltenden Engpässen handeln. Im Fokus bleibt die Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten durch Zusammenarbeit und Industriepartnerschaften.
