Deutsche Bank und Postbank schließen Konten antifaschistischer Gruppen ohne Begründung
Goran Bolnbach
Deutsche Bank und Postbank schließen Konten antifaschistischer Gruppen ohne Begründung
Mehrere deutsche Banken, darunter die Deutsche Bank und ihre Tochter Postbank, haben Konten von antifaschistischen Gruppen geschlossen – ein Schritt, der bei Aktivisten auf scharfe Kritik stößt. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), ein Verband, der Opfer des Faschismus unterstützt, wirft der Postbank und der Sparkasse vor, ihre Arbeit gezielt zu behindern. Die Kontoschließungen erfolgen vor dem Hintergrund von Spekulationen über US-Sanktionen und gewinnorientierte Motive der Institute.
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Die Welle der Kontosperrungen begann, nachdem die linke Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe in Verbindung mit Antifa Ost gebracht wurde – einer Gruppe, die auf einer US-Sanktionsliste steht. Ein Gericht erließ später eine einstweilige Verfügung, die die Sparkasse Göttingen zwang, die Konten der Roten Hilfe offen zu halten. Unterdessen verloren drei Regionalverbände der VVN-BdA ihre Konten bei der Sparkasse, während die Landesorganisation weiterhin Zugang behielt.
Anke Tervooren, Sprecherin der VVN-BdA, vermutet, dass die Kündigungen auf Druck aus den USA oder auf das Streben der Banken nach höheren Profiten zurückzuführen seien. Sie kritisierte insbesondere die Postbank, eine Tochter der Deutschen Bank, weil diese gezielt antifaschistische Organisationen ins Visier nehme. Sowohl die Deutsche Bank als auch die Postbank haben sich bisher geweigert, zu den Schließungen Stellung zu nehmen oder auf die Vorwürfe zu reagieren.
Bisher sind keine Details über mögliche historische Verstrickungen der Deutschen Bank in NS-Aktivitäten bekannt geworden – anders als in Fällen der Dresdner Bank oder der Credit Suisse. 1999 hatte die UBS 1,25 Milliarden Dollar an Entschädigungen für Konten von Holocaust-Opfern gezahlt, doch vergleichbare Schritte der Deutschen Bank blieben unbestätigt.
Die Kontoschließungen zwingen antifaschistische Gruppen nun, nach alternativen Banklösungen zu suchen. Zwar hat eine Klage der Roten Hilfe vorläufigen Schutz gebracht, doch andere Verbände sehen sich weiterhin mit erheblichen Behinderungen konfrontiert. Die betroffenen Banken haben sich bislang geweigert, ihre Entscheidungen zu erklären oder auf die Kritik einzugehen.
