DB-Chef Nagl lehnt Sonderkonditionen für italienischen Bahnkonkurrenten Italo ab
Birte Schüler
DB-Chef Nagl lehnt Sonderkonditionen für italienischen Bahnkonkurrenten Italo ab
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat sich gegen Pläne ausgesprochen, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderkonditionen auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen. Er warnte, dass eine geplante „Neueinsteiger-Klausel“ für Italo rechtliche Risiken und Marktinstabilität noch vor dem für 2028 vorgesehenen Markteintritt schaffen würde.
Nagl bezeichnete die befristete Sonderregelung für Italo als „höchst prekär“ aus rechtlicher Sicht. Seiner Ansicht nach könnte ein solcher Schritt dazu führen, dass die Regeln für die Streckennutzung innerhalb von 18 Monaten wegen Verstößen gegen EU-Recht gekippt werden. Die EU-Kapazitätsverordnung, die einen verbindlichen Rechtsrahmen bieten würde, tritt erst 2031 in Kraft.
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Der Vorstandsvorsitzende betonte, dass die DB InfraGO als Infrastrukturunternehmen keine Präferenzen für bestimmte Betreiber habe. Stattdessen müsse fairer Wettbewerb im Interesse der Fahrgäste stehen. Nagl verwies dabei auf frühere Fehlschläge: Die 2017 eingeführten mehrjährigen Rahmenvereinbarungen seien an übermäßiger Komplexität und rechtlicher Unklarheit gescheitert.
Er warnte, dass Sonderbedingungen für Italo „endlose Rechtsstreitigkeiten“ auslösen könnten, da zentrale juristische Fragen ungeklärt seien. Diese Unsicherheit, so Nagl, würde dem gesamten Markt schaden und Bemühungen untergraben, den Wettbewerb im Fernverkehr wirksam zu gestalten.
Nagls Äußerungen zeigen deutlichen Widerstand gegen eine Bevorzugung von Italo. Ohne klaren Rechtsrahmen bis 2031 bergen kurzfristige Ausnahmen die Gefahr langwieriger Konflikte und regulatorischer Herausforderungen. Der Fokus, so seine Forderung, müsse darauf liegen, einen Wettbewerb zu gewährleisten, der den Fahrgästen gerecht wird.
