CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Silvester Seip
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Deutschen Bundestag ein. Der aktuelle Vierjahresrhythmus könnte auf fünf Jahre ausgeweitet werden – und sich damit an die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament angleichen.
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Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour von den Grünen unterstützt den Vorschlag. Er argumentiert, eine fünfjährige Amtszeit würde den Druck ständiger politischer Debatten verringern und die demokratische Kultur stärken. Nouripour hatte zuvor eine Vereinheitlichung der Landtagswahltermine vorgeschlagen, war damit jedoch auf Widerstand gestoßen.
Auch Thomas Strobl von der CDU spricht sich für eine Verlängerung der Bundestagslegislatur auf fünf Jahre aus. Eine Synchronisierung der Landtagswahlen lehnt er jedoch ab. In vielen europäischen Ländern gelten bereits fünfjährige Wahlperioden als Standard.
Der Vorstoß würde den Bundestag mit anderen großen Parlamenten in Einklang bringen. Befürworter betonen, dass dadurch politische Hektik abnehmen und die Regierungsfähigkeit gestärkt würde. Die Debatte über eine Verlängerung der Amtszeit gewinnt nun in den führenden Parteien an Fahrt.
