AfD-Gifhorn leitet Parteiausschluss gegen umstrittenes Mitglied ein
Antoinette Hettner
AfD-Gifhorn leitet Parteiausschluss gegen umstrittenes Mitglied ein
Der AfD-Kreisverband Gifhorn hat ein Parteiausschlussverfahren gegen Stefan Marzischewski-Drewes eingeleitet. Die Spannungen zwischen ihm und der Partei haben sich in den vergangenen zwei Jahren zugespitzt, da es immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten über zentrale Entscheidungen kam. Der Fall liegt nun beim Landesschiedsgericht.
Der Konflikt eskalierte, als örtliche Parteifunktionäre den Antrag auf Ausschluss offiziell einreichten. Robert Preuß, ein AfD-Vertreter, bestätigte diesen Schritt und erklärte, Marzischewski-Drewes sei informiert worden und habe die Möglichkeit erhalten, sich zu verteidigen. Dies widerspricht direkt der eigenen Aussage des Mitglieds, wonach ihm keine offiziellen Schritte bekannt seien.
Parteiausschlussverfahren in deutschen Parteien scheitern häufig an hohen Hürden – etwa 60 Prozent der Fälle werden aufgrund strenger Verfahrensregeln abgewiesen. Dennoch zeigte sich der Gifhorn-Kreisverband zuversichtlich, dass der Antrag Erfolg haben werde. Einen klaren Zeitplan für eine Entscheidung gebe es jedoch nicht, räumte man ein.
Der Streit hat seinen Ursprung in langjährigen Auseinandersetzungen über die politische Ausrichtung der Partei. In den letzten zwei Jahren hat sich Marzischewski-Drewes durch seine Ablehnung bestimmter Beschlüsse zunehmend innerhalb des Kreisverbands isoliert. Nun hängt sein Verbleib davon ab, ob das Schiedsgericht ausreichende Gründe für einen Ausschluss sieht.
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Das Schiedsgericht wird entscheiden, ob Marzischewski-Drewes in der Partei bleibt. Aufgrund der Komplexität solcher Verfahren könnte ein Urteil noch Monate auf sich warten lassen. Im Falle eines Ausschlusses würde er zu einer beträchtlichen Zahl von Mitgliedern gehören, die die strengen Kriterien für einen Rauswurf nicht erfüllen.
